Kurioses, wahres und lustiges aus der EEG Debatte
Mir ist klar, dass nur die wenigsten zwanzig Seiten Debatte durchlesen. Deshalb kurioses, wahres, trauriges und lustiges aus der EEG Debatte am 6.5.2010
Natürlich sollte jeder sich die Zeit für die Debatte im Detail nehmen aber so richtige Sachargumente hab ich da nicht gefunden und meine Sommerdegression schon garnicht.
Viel Spaß bei den “Highlights”
Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie ziehen den Menschen verdammt viel aus der Tasche! In vielen Bereichen!
Dr. Christian Ruck (Cdu/CSU) “Das hat etwas mit der Frage zu tun, was wir mit unseren Äckern, Landschaften, Wiesen in Zukunft anfangen wollen.”
Hans-Josef Fell [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Stoppen Sie den Autobahnbau! Da wächst nichts mehr!
Ulrich Kelber [SPD]: Lahme Ente schon nach einem halben Jahr! (über Umweltminister Röttgen)
Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben doch die erneuerbaren Energien kaputtgemacht! (an die FDP)
Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: 25 Prozent Rendite sind bei der FDP immer drin! Das, was Sie da erzählen, können Sie doch selber nicht glauben!
Michael Kauch (FDP): Die Wettbewerbsfähigkeit der Solarbranche wird in vollem Umfang erhalten bleiben. (Ulrich Kelber [SPD]: Sagt wer? Wer außer Ihnen?
Michael Kauch (FDP): Das Ausbauziel für Solaranlagen ist in diesem Gesetzentwurf gegenüber dem, was der SPD-Umweltminister Gabriel damals verabschiedet hat, um mehr als 50 Prozent gesteigert worden.
Ulrich Kelber [SPD]: Das ist die Unwahrheit! Es gab kein Ausbauziel!
Michael Kauch (FDP):
Auch bei den Freiflächenanlagen haben wir den Vertrauensschutz verbessert, allerdings nicht so sehr, wie wir Liberale uns das gewünscht hätten. Solche Gesetze sind eben immer auch Kompromisse.
Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist ein Abwürgen, kein Vertrauensschutz!
Michael Kauch (FDP):
Falls sich herausstellen wird, dass nicht genügend Flächen für die Fotovoltaik vorhanden sind, kann man gegebenenfalls im Rahmen der großen EEG-Novelle im Jahre 2012 Veränderungen vornehmen.
Ulrich Kelber [SPD]: Dann können Sie ja die Betriebe wieder aufbauen!
Ralph Lenkert (DIE LINKE):
Wir zahlen 2 Cent je Kilowattstunde zusätzlich für die erneuerbaren Energien, aber seit 2006 stiegen die Strompreise um 4 Cent je Kilowattstunde, und das ohne Gegenleistung und ohne Kostengründe.
Bärbel Höhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Genau! Das ist die Monopolstruktur!
Hans-Josef Fell (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Es ist ganz wichtig, dass wir die Technologieführerschaft Deutschlands, die wir in den letzten zehn Jahren, angefangen mit Rot-Grün, aufgebaut haben, behalten.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der LINKEN – Axel E. Fischer [Karlsruhe-Land] [CDU/CSU]: Die sozial Schwachen müssen das alles bezahlen!
Hans-Josef Fell (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Bleiben Sie bitte noch stehen.
Ulrich Kelber [SPD]: Genau! Stehen bleiben, Herr Kollege! Das gehört noch zur Antwort! –
Michael Kauch [FDP]: Oh, ich dachte, die Antwort ist zu Ende!
Hans-Josef Fell (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Offensichtlich gilt in der FDP nicht das Wort eines Ministers und in der CSU auch nicht das Wort eines Parteivorsitzenden.
Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war schon immer so!
Dr. Norbert Röttgen, Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:
Dass wir diesen Punkt ernst nehmen, drückt sich darin aus, dass wir die „Innovationsallianz Photovoltaik“ ins
Leben gerufen haben und die Mittel für die Förderung der Forschung um bis zu 100 Millionen Euro aufstocken
werden. Das heißt, Innovation, Forschung und Technologie sind der Weg, mit dem wir Erfolge erzielen werden.
Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP – Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist die Rückkehr der Forschung in den Elfenbeinturm, Herr Minister!
Waltraud Wolff (Wolmirstedt) (SPD):
Ich habe heute Morgen per E-Mail den Hilferuf eines Bauern aus Schwandorf bekommen – das ist in der Oberpfalz –, Dr. Maria Flachsbarth [CDU/CSU]: Den haben alle bekommen!
Horst Meierhofer (FDP):
Wir bauen aus. Wir sorgen für mehr erneuerbare Energien, wir sorgen für mehr Fotovoltaik, als Sie sich jemals zugetraut hätten.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU –
Waltraud Wolff [Wolmirstedt] [SPD]: Auch wenn man es ständig wiederholt, wird es nicht richtig!
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Herr Scheer, vielen Dank. Eine Kurzintervention darf nicht länger als drei Minuten dauern, und die sind um. Deswegen möchte ich jetzt gern den Bundesminister fragen, ob er antworten möchte. – Das möchte er nicht.
Iris Gleicke [SPD]: Das traut er sich nicht! – Ulrich Kelber [SPD]: Dafür hat er keinen Sprechzettel!
Dann gebe ich das Wort der Kollegin Dr. Maria Flachsbarth für die CDU/CSU-Fraktion.
Die Aussage von Horst Meierhofer (FDP) halte ich für die größte Unverschämtheit. Eine Partei die fast zehn Jahre lang das EEG bekämpft hat stellt sich nach einem halben Jahr Regierungszeit hin kürzt die PV Einspeisevergütung und will den kompletten Erfolg des EEG kassieren. Schämen Sie sich Herr Meierhofer!